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Was macht ein Gemeinderat?

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Die Zusammensetzung des Gemeinderat Bad Wiessee ab Mai 2014 mit Bürgermeister

Manche vermuten, dass es sich hier um ein gemütliches Treffen der Gemeinderäte handelt, bei dem über die Themen der Gemeinde diskutiert wird. Ich gebe es ehrlich zu, ich wusste es nicht. Mit Politik hatte ich noch keine Berührungspunkte. Aber reden kann ich darüber und ich weiß natürlich genau wie alles besser geht :-D

Nun gut, ab den 13. Januar hieß es für mich: Was macht ein Gemeinderat?

Um einen Einblick zu bekommen besuchte ich bei uns in Bad Wiessee eine Gemeinderatssitzung. Dazu meldete ich mich per Email im Rathaus an. Doch dies war völlig unnötig, denn es gab als Zuschauer keinen Platzmangel. Das Thema war unter Anderem die Verkehrssicherheit in Bad Wiessee. Was gibt es für Arten der Überwachung und was ist sinnvoll. Bisher wurde dies selbsttätig von der Gemeinde geleistet. Jetzt stellte sich der „Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberland“ vor und bot seine Dienstleistungen an. Die Gemeinderäte stellten ein paar Fragen, aber nur wenn ihnen dazu vom Bürgermeister das Wort erteilt wurde. Das heißt praktisch ein Gemeinderatsmitglied hebt die Hand und der Bürgermeister notiert dies in seiner Rednerliste. So kann gelegentlich einiges an Zeit vergehen, bis das Gemeinderatsmitglied an der Reihe ist um zu Wort zu kommen. Wenn es keine Meldungen mehr gibt wird dieser Teil geschlossen und es wird ein Beschluss gefasst. Dazu wird vom Bürgermeister eine konkrete Frage gestellt, die vom einzelnen Gemeinderatsmitglied nur mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden darf! Enthaltungen sind nicht zulässig. Für mich persönlich war der Sitzungsablauf eher befremdlich. Alles sehr förmlich!

In der Tat ist der gesamte Vorgang ein festgeschriebener Prozess, der nach genauen rechtlichen Regeln funktioniert. Das durfte ich letztes Wochenende bei einem Seminar für Kommunalrecht erfahren. So sage ich mal sehr vereinfacht: der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger in einem rechtlich vorgegeben Rahmen.

Es geht auch emotionaler! Das konnte ich auf der heutigen Gemeinderatssitzung erleben.  Morgen mehr dazu.

Zum Nachlesen: