Schlagwort-Archiv: KU

Was nicht sein darf gibt es nicht!

Garden gnomes - GötzeGestern gab es eine Gemeinderatssitzung die sich ausschließlich mit dem Kommunalunternehmen für unsere gemeindlichen Wohnungen beschäftigt hat. Es wurde schon sehr viel drüber geredet und vor einem Jahr einigte sich noch der alte Gemeinderat auf eine Satzung. Umgesetzt werden konnte sie nicht, da sie auf Wunsch einiger Gemeinderatsmitglieder dem Landratsamt vorgelegt wurde, um vereinzelte Punkte klarer darzustellen.

Gestern wurde die gesamte Satzung erneut gemeinschaftlich durchgearbeitet und für Fragen standen zwei externe Berater zur Verfügung. Letztendlich wurde die Satzung beschlossen, obwohl eine Gemeinderätin nicht verstanden hat, dass sie als Stellvertreterin bei einer Verwaltungsratssitzung nicht zuhören darf, wie es bei einem Ausschuss möglich ist. Sie wollte nicht verstehen, dass rechtlich ein Verwaltungsrat eben kein Ausschuss des Gemeinderates ist. Sie ist der Meinung, alle wollen Sie nicht verstehen, außer ihrer Fraktion und dem Grüppchen.
Genauso verhält es sich mit der Benennung des Verwaltungsrates. Natürlich kann man sich an die Gepflogenheiten des Ausschusses orientieren, aber rechtlich muss dies nicht so sein. Der Gemeinderat hat die Freiheit dies zu bestimmen. So hätten in den Verwaltungsrat auch externe Mitglieder gewählt werden können. Der Verwaltungsrat muss nicht wie bei den Ausschüssen ein Abbild des Gemeinderats darstellen. Gestern war dies wohl besonders einer Person nicht klar, die lautstark ihrem Unmut Luft verschaffte. Dieses Verhalten erklärt sehr gut, wieso der Wiesseer Gemeinderat so negativ gesehen wird.

Mehr zu der Sitzung: hier und hier.