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Zwei Monate Gemeinderätin!

Gemeinderätin zu sein ist nicht schwer, obwohl es anders läuft als gelernt. Na ja, die zwei Seminare über Kommunalpolitik, -recht und -haushalt hätte ich mir tatsächlich sparen können. Als Gemeinderätin in Bad Wiessee wäre ” Ja-sagen ” üben, besser gewesen. Besonders in der Opposition. Dabei bin ich davon überzeugt, dass der gesamte Gemeinderat nur das Beste für unsere Gemeinde möchte.

Vor sechs und mehr Jahren war es im Gemeinderat ähnlich. Zu dieser Zeit gab es auch Menschen, die alles besser machen wollten. Gemeinderäte wechselten die Partei, eine Bürgersprechstunde wurde eingerichtet und in der Verwaltung alte Zöpfe abgeschnitten. Aber das Umfeld blieb im Wesendlichen gleich. Man versuchte Gutes zu tun und es wurde in der Kommunalwahl nicht honoriert. Und obwohl die Wähler nicht zufrieden sind, macht man weiter wie bisher. Jetzt müsste man doch erkenne, wie wichtig es wäre konstruktiv zusammen zu arbeiten. Doch was geschieht im Gemeinderat? Die Ausschüsse und Referenten werden abgeschafft. Gemeinderäte werden unzureichend informiert. Was wird man damit erreichen?
Das alles bleibt wie es war?
Gerne hätte ich das Bad Wiessee vor 50 Jahren erlebt. Es muss sehr schön gewesen sein. Hier steppte der Bär und das möchte jeder wieder haben. Ich auch! Doch die Welt ändert sich.

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Quelle: “Das Tegernseer Tal”, Ausgabe Sommer 1959

Ehrenamt ist nicht gleich Ehrenamt

Ehrenamtskarte Bayern

Meine bayerische Ehrenamtskarte

Ab dem 1. Mai 2014 habe ich noch ein zusätzliches verantwortungsvolles Ehrenamt. Dann gehöre ich offiziell dem Bad Wiesseer Gemeinderat an.

Nun werde ich von Freunden gefragt, ob ich dann mein Ehrenamt als Qualipatin aus zeitlichen Gründen aufgebe. Natürlich gebe ich die jungen Frauen nicht auf! Das geht praktisch gar nicht, sie sind alle noch in der Schule. Ich habe eine Verantwortung übernommen, auch wenn ich hierzu nicht vereidigt wurde.

Es ist interessant, wie unterschiedlich diese freiwilligen Dienste gesehen werden. Und in der Tat sind sie auch sehr verschieden. Aber auf keinen Fall ist das Eine oder das Andere besser oder schlechter. Als Qualipatin helfe ich Schülerinnen der Mittelschule einen guten Schulabschuß und einen optimalen Berufseinstieg zu schaffen. Es ist erstaunlich wie aufgeschlossen die jungen Frauen sind und ich bin oft verblüft, wie schnell sie das Gelernte umsetzen. Immer wieder ist es spannend, da die jungen Frauen und ihr Umfeld nie gleich sind. Das ist keine Einbahnstraße, ich lerne ständig dazu und es macht mir einen riesen Spaß. Das Besondere an diesem Ehrenamt ist der offene und schätzende Umgang miteinander. Als Patin bei Pro Arbeit e.V. erlebe ich Menschlichkeit. Das ist für mich Ehrenamt.
Gemeinderäte arbeiten auch ehrenamtlich, aber nur für eine bestimmte Zeit. Und sie bekommen Sitzungsgeld, dass sie nicht ablehnen dürfen! Eigentlich ganz gut für mich, so werde ich von diesem Geld die Ausflüge mit den jungen Frauen bezahlen. Letzte Woche waren wir in der Bavaria Filmstadt.
Aber die Arbeit im Gemeinderat ist grundsätzlich eine andere, da ich hier die Anliegen der Bürger vertreten. Die Bürger? Wer ist das? Alle Menschen die wählen dürfen. Und die haben ganz vielfältige Meinungen, was sich nun im Gemeinderat wiederspiegelt. Nur mal angenommen wir wären eine Gemeinde, wo sich alle Menschen verstehen, glücklich sind und wir alle die gleichen Vorstellungen hätten. Dann gäbe es keine Diskussionen und im Gemeinderat gäbe es immer einstimmige Beschlüsse. Schöne Vorstellung – doch dafür wurden wir nicht gewählt. Die Bürger wünschen sich ehrliche Transparenz und ungefilterte Informationen, denn nur so kann der Bürger sich eine sachliche Meinung bilden. Das ist die Aufgabe der ranBW Bürgerliste. Sie möchte verstehen, hinterfragen und Lösungen mit den Bürgern finden, die für alle annehmbar sind. So können wir in Zukunft zufriedener zusammen leben. Schauen wir mal was in unserer gewählten Zeit von sechs Jahren bewegt werden kann.

Grundsätzlich glaube ich, dass es wichtig ist etwas für die Gemeinschaft zu tun, soweit man die Möglichkeit dazu hat.  Oft denke ich: Wäre es nicht die Aufgabe vom Staat besser für seine Bürger zu sorgen? Zum Beispiel könnte weniger Bürokratie für mehr praktische Hilfe sorgen. In den Schulen erlebe ich oft unfassbare Dinge. Es sind nicht immer die Schülerinnen und Schüler, die nicht in unsere Gesellschaft passen. Sondern die gesamte  Gesellschaft trägt die Verantwortung für das was wir sind. Es kommt darauf an was jeder einzelne “vorlebt”.

 

 

“Alter Gemeinderat” wurde emotional

Luftbild Tegernsee

Luftbild Tegernsee

Gestern wurde vom “alten Wiesseer Gemeinderat” viel beschlossen. Damit der “neue Gemeinderat” sich nicht erst lange einarbeiten muss.

1. Der mit dem Thema beauftragte Städteplaner Herr von Angerer erklärte dem Gemeinderat den neuen Flächennutzungsplan. Es wurde erklärt, dass dieser Plan für Investoren wichtig ist, aber keine Rechtsbindung hat. Hierin sind Empfehlungen enthalten und auch das Konzept vom Jod-Schwefelbad ist eingeplant. Der Beschluß wurde einstimmig angenommen und alle Gemeinderatsmitglieder waren sich einig.

2. Herr Köckeis, der Bauamtsleiter der Gemeinde stellte das Projekt “Erweiterung des Medical Parks am Sonnenfeldweg” vor. Dieser Vorschlag wurde auch einstimmig angenommen. Nachzulesen ist der Sachverhalt bei der Tegernseer Stimme.

3. Als nächster Punkt wurde von Herrn Gmeiner (ATS) und Herrn Overs (TTT) der Zusammenschluß der touristischen Strukturen in der Alpenregion Tegernsee Schliersee zu einer GmbH mit zwei Geschäftsführern erklärt. Die Satzung steht und ist von vielen Gemeinden so schon akzeptiert. Nach jahrelangen Verhandlungen, Workshops und Steuerungsgruppen solle der Gemeinderat unbedingt heute einen Beschluß fassen. Jetzt gab es viele Wortmeldungen und sehr unterschiedliche  Aussagen. Es wurde eine Pause eingelegt, damit sich die Gemeinderatsmitglieder in Ruhe besprechen konnten. Auf der einen Seite wurde befürchtet, dass die kleinen privaten Tourismusanbieter in der neuen GmbH kein Stimmrecht bekommen, dass Entscheidungen über ihre Köpfe getroffen werden und nur noch Premiumtourismus angestrebt wird. Auf der anderen Seite wolle man nun endlich abstimmen, da dieser ganze Prozess schon Jahre dauert. Der “neue Gemeinderat” müsse sich dann erst einarbeiten und das ergibt erneute Verzögerungen.  Der Beschuß war dann einstimmig dafür! Zu diesem Zeitpunkt hofften noch alle Gemeinden im Landkreis auf einen positiven Beschluß vom Schlierseer Gemeinderat – der dann aber nicht kam.  Mehr hierzu auch bei der Tegernseer Stimme.

 

Was macht ein Gemeinderat?

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Die Zusammensetzung des Gemeinderat Bad Wiessee ab Mai 2014 mit Bürgermeister

Manche vermuten, dass es sich hier um ein gemütliches Treffen der Gemeinderäte handelt, bei dem über die Themen der Gemeinde diskutiert wird. Ich gebe es ehrlich zu, ich wusste es nicht. Mit Politik hatte ich noch keine Berührungspunkte. Aber reden kann ich darüber und ich weiß natürlich genau wie alles besser geht :-D

Nun gut, ab den 13. Januar hieß es für mich: Was macht ein Gemeinderat?

Um einen Einblick zu bekommen besuchte ich bei uns in Bad Wiessee eine Gemeinderatssitzung. Dazu meldete ich mich per Email im Rathaus an. Doch dies war völlig unnötig, denn es gab als Zuschauer keinen Platzmangel. Das Thema war unter Anderem die Verkehrssicherheit in Bad Wiessee. Was gibt es für Arten der Überwachung und was ist sinnvoll. Bisher wurde dies selbsttätig von der Gemeinde geleistet. Jetzt stellte sich der „Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberland“ vor und bot seine Dienstleistungen an. Die Gemeinderäte stellten ein paar Fragen, aber nur wenn ihnen dazu vom Bürgermeister das Wort erteilt wurde. Das heißt praktisch ein Gemeinderatsmitglied hebt die Hand und der Bürgermeister notiert dies in seiner Rednerliste. So kann gelegentlich einiges an Zeit vergehen, bis das Gemeinderatsmitglied an der Reihe ist um zu Wort zu kommen. Wenn es keine Meldungen mehr gibt wird dieser Teil geschlossen und es wird ein Beschluss gefasst. Dazu wird vom Bürgermeister eine konkrete Frage gestellt, die vom einzelnen Gemeinderatsmitglied nur mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden darf! Enthaltungen sind nicht zulässig. Für mich persönlich war der Sitzungsablauf eher befremdlich. Alles sehr förmlich!

In der Tat ist der gesamte Vorgang ein festgeschriebener Prozess, der nach genauen rechtlichen Regeln funktioniert. Das durfte ich letztes Wochenende bei einem Seminar für Kommunalrecht erfahren. So sage ich mal sehr vereinfacht: der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger in einem rechtlich vorgegeben Rahmen.

Es geht auch emotionaler! Das konnte ich auf der heutigen Gemeinderatssitzung erleben.  Morgen mehr dazu.

Zum Nachlesen: