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Gibt es einen Fraktionszwang?

Fraktionszwang ?

Foto: Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de

Wie immer habe ich erstmal gegoogelt was überhaupt eine Fraktion ist. Dabei bin ich ganz schnell zu dem Thema Fraktionsdisziplin gekommen, was oft gleichgesetzt wird mit Fraktionszwang. Was ich dort gelesen habe ist blanke Theorie, doch praktisch sieht es völlig anders aus.

Ist eine freie Bürgerliste automatisch eine Fraktion und bin ich da dabei ?

Praktisch wurde ich so nach der Wahl zur Gemeinderätin behandelt ! Als ich sagte: “Es muss erst eine Fraktion gegründet werden“ reagierten die Menschen sehr unterschiedlich und oft mit Unverständnis. Denn sie gingen davon aus, das wir bereits eine Fraktion sind. Das hat mich sehr verwundert.

So gab es auch Menschen, die das Vertrauen in meine Person deswegen verloren haben. Es ist nicht ganz leicht jemanden zu verstehen, der die Dinge hinterfragt und anders sieht. Auf alle Fälle ist es leichter, es so zu machen wie es schon immer gemacht wurde.

Wieder Andere sagten: „Das ist ja interessant! Es können Fraktionen mit Personen aus unterschiedlichen Parteien oder Bürgergruppen gebildet werden?“  Ja, das kann man tun. Das ist das gleiche Grundprinzip wie bei Parteien. Bei gleichen oder ähnlichen Zielen tut man sich zusammen. Das größte Beispiel sind die CDU und CSU.

Rechtlich entscheidend ist für unsere Gemeinderatsmitglieder die Geschäftsordnung von Bad Wiessee. Da steht im Moment geschrieben, dass eine Fraktion mindestens 3 Mitglieder haben muss. Wir von ranBW sind 3 Gemeinderatsmitglieder und so haben wir am 10.04.2014 eine Fraktion gegründet und Rolf Neresheimer zu unserem Fraktionssprecher gewählt.

Es gibt auch noch andere Wege die Interessen der Bürger zu vertreten. Um ein gemeinsames Ziel zu erreichen, können einzelne Gemeinderatsmitglieder sich zu kleinen Gruppen zusammenschließen und so eine Ausschussgemeinschaft bilden. So könnten als Beispiel zwei Gemeinderätinnen im Internationalen Ausschuss (angenommen) gegen die Diskriminierung von Zugereisten sein.

 

Parteilos, was heißt das?

 

Beate MeisterVon vielen Bürgern werde ich gefragt was parteilos bedeutet.

Im Duden steht „keiner Partei angehörend“ und so verstehe ich das auch. Und dann sage ich noch, dass ich mich am 13. Januar 2014 in die Bürgerliste ranBW eingetragen habe. Die Mitglieder der Bürgerliste lernte ich an diesem Tag kennen, außer meinen Mann, denn kannte ich schon  8-) .  Nun gut, unseren Postboten , der wie ich in die Bürgerliste wollte , habe ich natürlich auch schon gesehen.

Aber wie kam es zu dieser spontanen Aktion?

Im Prinzip war es ein gewachsenes Unverständnis. Denn es gibt verschiedene Punkte, die mich hier in meinem Heimatort sehr beunruhigen. Und das letzte i-Tüpfelchen waren dann die Gerüchte über eine Schließung und den Abriss unseres Badeparks. Ich versuchte mit den Beschäftigten dort zu reden, aber die sagten nur:  „Das kann noch Jahre dauern und ich solle mir keine Gedanken machen.“ Selbstverständlich mache ich mir Gedanken! Und jetzt bin ich hellhörig.

  • Wieso macht der Badepark so große Verluste?
  • Weshalb wird nichts unternommen um wenigstens eine schwarze Null zu schreiben?
  • Wo sollen denn die Kinder, älteren Menschen, Vereine und Urlauber schwimmen gehen?

Selbst im Sommer ist der Tegernsee vielen Menschen zu kalt. Und bei schlechtem Wetter ist das Freizeitangebot bei uns im Tal sehr überschaubar. Da muss ich doch etwas tun. Es muss doch eine Lösung geben.

Interessant war es dann zu hören, dass es vielen Menschen so geht wie mir. So ging ich auf die  Nominierungsveranstaltung.  Was Herr Neresheimer sagte entsprach genau meinem Wunsch nicht nur über Probleme zu reden, sondern zu handeln. Ran gehen! Eine Bürgerliste ist ideal für mich, denn politisch finde ich mich in keiner Partei wieder. Mein Denken ist unabhängig und sachlich. Und so möchte ich frei von Grabenkämpfen pragmatisch unsere Gemeinde Bad Wiessee nach vorne bringen. Das kann ich natürlich nicht alleine.

Dazu lade ich alle Bürger ein.