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Gibt es einen Fraktionszwang?

Fraktionszwang ?

Foto: Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de

Wie immer habe ich erstmal gegoogelt was überhaupt eine Fraktion ist. Dabei bin ich ganz schnell zu dem Thema Fraktionsdisziplin gekommen, was oft gleichgesetzt wird mit Fraktionszwang. Was ich dort gelesen habe ist blanke Theorie, doch praktisch sieht es völlig anders aus.

Ist eine freie Bürgerliste automatisch eine Fraktion und bin ich da dabei ?

Praktisch wurde ich so nach der Wahl zur Gemeinderätin behandelt ! Als ich sagte: “Es muss erst eine Fraktion gegründet werden“ reagierten die Menschen sehr unterschiedlich und oft mit Unverständnis. Denn sie gingen davon aus, das wir bereits eine Fraktion sind. Das hat mich sehr verwundert.

So gab es auch Menschen, die das Vertrauen in meine Person deswegen verloren haben. Es ist nicht ganz leicht jemanden zu verstehen, der die Dinge hinterfragt und anders sieht. Auf alle Fälle ist es leichter, es so zu machen wie es schon immer gemacht wurde.

Wieder Andere sagten: „Das ist ja interessant! Es können Fraktionen mit Personen aus unterschiedlichen Parteien oder Bürgergruppen gebildet werden?“  Ja, das kann man tun. Das ist das gleiche Grundprinzip wie bei Parteien. Bei gleichen oder ähnlichen Zielen tut man sich zusammen. Das größte Beispiel sind die CDU und CSU.

Rechtlich entscheidend ist für unsere Gemeinderatsmitglieder die Geschäftsordnung von Bad Wiessee. Da steht im Moment geschrieben, dass eine Fraktion mindestens 3 Mitglieder haben muss. Wir von ranBW sind 3 Gemeinderatsmitglieder und so haben wir am 10.04.2014 eine Fraktion gegründet und Rolf Neresheimer zu unserem Fraktionssprecher gewählt.

Es gibt auch noch andere Wege die Interessen der Bürger zu vertreten. Um ein gemeinsames Ziel zu erreichen, können einzelne Gemeinderatsmitglieder sich zu kleinen Gruppen zusammenschließen und so eine Ausschussgemeinschaft bilden. So könnten als Beispiel zwei Gemeinderätinnen im Internationalen Ausschuss (angenommen) gegen die Diskriminierung von Zugereisten sein.