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Mein Fraktionsaustritt

Ein Fraktionsaustritt ist keine leichtfertige Entscheidung – besonders in unserem Ort – hier gibt es oft nur “entweder” – “oder” und daran wird festgehalten. Das wäre auch für mich der leichtere Weg gewesen. Doch für mich ist es wichtig heraus zu finden wer welche Wahrheit sagt und schreibt. Während meiner Recherchen fand ich bei manchen Menschen große Ängste. Sie trauten sich nicht ihre eigenen Meinung zu äußern. Wieder Andere haben so viel Aggressionspotential in sich, wo ich mir immer die Frage gestellt habe: Leute, was ist Euch nur passiert? Jetzt weiß ich es, da ich es selber erlebe. Politik ist bei uns Kampf, der gewachsen ist. Da geht es nicht mehr um die Sache, da wird alles schlecht gemacht. Nur alles ist eben nicht immer schlecht. Und Kompromisse können nur gefunden werden, wenn alle Beteiligten zusammen arbeiten wollen. Das nennt man soziales Verhalten und dies macht eine gute Demokratie aus. Wenn sich alle an einen Tisch setzen und konstruktiv Lösungen suchen.

 

Nachfolgend können Sie meinen Brief an den Bürgermeister lesen:

Bad Wiessee, den 9.10.2014                                                                    Beate Meister
.                                                                                                                        Ringbergstraße 38 h
.                                                                                                                        83707 Bad Wiessee

Sehr geehrter Hr. Bürgermeister Höß

Mit diesem Schreiben informiere ich Sie laut Geschäftsordnung „§5 Fraktion, Aus­schuss­­gemeinschaften“ über meinen Austritt aus der Fraktion ranBW, da ich von meinem Fraktionssprecher Hr. Neresheimer über wichtige Informationen von der Gemeinde, Rundschreiben der Gemeinde und anderen Vorgängen des öfteren nicht informiert wurde.

Ich bitte Sie daher mich in Zukunft auf evtl. bestehende Gemeinderats Email-Verteiler sowie den Gemeinderat betreffende Rundschreibenverteiler direkt aufzunehmen, damit ich, die für meine Arbeit notwendigen und wichtigen Informationen direkt, rechtzeitig und vollständig erhalte.

Mit freundlichen Grüßen

Beate Meister

Hier finden Sie meine öffenliche schriftliche Erklärung zur Gemeinderatssitzung:

Was ist übrig geblieben von der Bürgerliste ranBW

Gestartet ist die Bürgerliste ranBW mit diesen Versprechen:

*   Sozial-kompetente Politik

*   Professionelle und moderne Verwaltung

*   Offene Kommunikationsplattformen

*   Transparenz im Gemeinderat und für den Bürger

*   Faire Prüfung des Badeparks

*   Familienfreundliche Stadtplanung

*   Energiethemen ernst nehmen

*    Aktive Bürgerbeteiligung

Darüber hinaus wollte die Gruppe nach DIN ISO 26000 „Leitfaden für gesellschaftliche Verantwortung von Organisationen“ eine auf unsere Gemeinde angepasste Satzungsergänzung erarbeiten. Dazu gehören unter anderem Rechenschaftspflicht, Transparenz und ethisches Verhalten. Es stellte sich jedoch heraus, dass dies leere Worte waren. Das Prinzip wurde umgedreht. Selbst wird nicht danach gearbeitet, doch von allen Anderen wird es mit Nachdruck gefordert. Das endet in einer Arbeitsweise, die nicht Ziel führend ist, keinen Konsens sucht sondern die Konfrontation. Politisch kann so eine Gemeinde zerstört und wirtschaftlich eine Verwaltung aufgearbeitet werden. Das kann ich mit meinem Gewissen nicht weiter vereinbaren.

Ein Fraktionssprecher, der seine Mitglieder nicht informiert braucht keine Mitglieder. Dies ist zum wiederholten Male und ebenso am Mittwoch den 8.10.14 geschehen. Es gab eine Fraktionsprechersitzung im Rathaus von der die Fraktion vorher nichts erfahren hat, unabgesprochene Entscheidungen wurden über die Fraktion hinweg getroffen und danach keinerlei Informationen weitergegeben. Erst als ich am Donnerstagnachmittag bei Herrn Thim und Herrn Neresheimer danach fragte bekam ich nur ausgesuchte und spärliche Informationen. Herr Thim bat mich daraufhin, meinen Fraktionsaustritt noch einmal zu überdenken. Doch genau an diesem Punkt waren wir schon des Öfteren, aber ein nächstes Mal würde es nicht geben.

Seit meiner Wahl zur Gemeinderätin spreche ich mit den Einwohnern, allen Gemeinderäten, dem Bürgermeister und der Verwaltung um mir ein Gesamtbild zu verschaffen und meiner Aufgabe als Gemeinderätin nachzukommen. Dies werde ich auch weiterhin tun. Wer mich kennt, der weiß dass ich durchaus kritisch bin und genau hin schaue. Doch ich bleibe immer verhältnismäßig, sachlich, kooperativ und konstruktiv. Wir als Gemeinderat haben die Aufgabe Probleme für den Bürger zu lösen und nicht welche zu schaffen. Konstruktive Arbeit hat nichts mit persönlichen Befindlichkeiten zu tun. Gekränkte Eitelkeit hat nichts am Ratstisch verloren. Wir sind doch alle gestandene Persönlichkeiten, die es nicht nötig haben sich auf dieser untersten Ebene zu bewegen.

Politik mal anders: parteilos | unabhängig | klar | offen | demokratisch

Sie haben Fragen und möchten mehr über mich erfahren? Dann rufen sie mich an unter 08022.704771 oder lesen Sie meinen Blog blog.beatemeister.de

Ihre  Beate Meister