Archiv für den Monat: März 2015

Partei- und Fraktionslose Gemeinderätin

Immer wieder tauchen die wildesten Gerüchte über mich auf und die Leute fragen sich:

„Was hat die Meister für eine politische Position?“

Alles begann mit der Wählergruppe.Peace love and happyness award
Die Gruppe fand sich kurz vor der Kommunalwahl zusammen, um für den Erhalt des Badeparks in unserer Gemeinde zu kämpfen. Und obwohl wir nur 8 Personen auf der ranBW Gruppenliste sind, kannten sich die meisten von uns nicht. Leider wurden wir keine homogene Gruppe. Doch um so erstaunlich war es, dass trotz vieler Meinungsverschiedenheiten und geraumer Turbulenzen 3 Personen ein Mandat im Gemeinderat bekamen. Ich denke, damit hat keiner gerechnet, da nur der ranBW Bürgermeisterkandidat von der CSU unterstützt wurde und nicht die Wählergruppe. Die Personen von ranBW wurden von Wiessern gewählt, die sich kritische Gemeinderäte wünschten. Es sollte ran gegangen werden. So verstehe ich meinen Wählerauftrag und das tue ich.

Nun zu den Fraktionen. Um in Ausschüsse zu kommen muss ein Gemeinderatsmitglied in einer Fraktion mit mindestens 3 Mitgliedern sein und deshalb haben wir eine ranBW- Fraktion gegründet. Wir teilten uns die Themen auf und ich hoffte auf eine konstruktive Arbeit nach ISO 26000. Doch leider kam alles anders und so habe ich konsequent die Fraktion verlassen. Bei mir geht es um Inhalte und nicht um Machtgehabe. Ob ich wieder einer Fraktion beitrete weiß ich noch nicht. Im Moment möchte ich ein verbindendes Element sein. So arbeite ich gerne ehrenamtlich für unsere Bürger und biete ihnen damit eine neutrale Gemeinderätin. Meine politische Richtung heißt bürgernahe Sachpolitik und direkte Demokratie (www.mehr-demokratie.de). Früher hätte ich gesagt: Ich stehe rechts vom sozialen Liberalismus, der aus einer Bürgerschaft entsteht, die selber Verantwortung übernimmt und sich für gesellschaftlich sozial Schwache einsetzt, ihnen aber immer die Möglichkeit gibt sich selber zu entwickeln. Wirtschaftlich bin ich für eine soziale Marktwirtschaft (mit wenig Lobbyismus und unsinnigen Regularien) und mehr Selbstbewusstsein (Beispiel TTIP). Im kommunalen Bereich ist ein wirtschaftlicher Mix sicher von Vorteil. Auf alle Fälle werde ich später dazu noch mehr schreiben.

Politisch bewundere ich Petra Kelly, Angela Merkel, Sabine Leutheusser- Schnarrenberger, Hans- Dietrich Genscher, Hannelore Kraft, Boris Palmer und Marina Weisband.

Was nicht sein darf gibt es nicht!

Garden gnomes - GötzeGestern gab es eine Gemeinderatssitzung die sich ausschließlich mit dem Kommunalunternehmen für unsere gemeindlichen Wohnungen beschäftigt hat. Es wurde schon sehr viel drüber geredet und vor einem Jahr einigte sich noch der alte Gemeinderat auf eine Satzung. Umgesetzt werden konnte sie nicht, da sie auf Wunsch einiger Gemeinderatsmitglieder dem Landratsamt vorgelegt wurde, um vereinzelte Punkte klarer darzustellen.

Gestern wurde die gesamte Satzung erneut gemeinschaftlich durchgearbeitet und für Fragen standen zwei externe Berater zur Verfügung. Letztendlich wurde die Satzung beschlossen, obwohl eine Gemeinderätin nicht verstanden hat, dass sie als Stellvertreterin bei einer Verwaltungsratssitzung nicht zuhören darf, wie es bei einem Ausschuss möglich ist. Sie wollte nicht verstehen, dass rechtlich ein Verwaltungsrat eben kein Ausschuss des Gemeinderates ist. Sie ist der Meinung, alle wollen Sie nicht verstehen, außer ihrer Fraktion und dem Grüppchen.
Genauso verhält es sich mit der Benennung des Verwaltungsrates. Natürlich kann man sich an die Gepflogenheiten des Ausschusses orientieren, aber rechtlich muss dies nicht so sein. Der Gemeinderat hat die Freiheit dies zu bestimmen. So hätten in den Verwaltungsrat auch externe Mitglieder gewählt werden können. Der Verwaltungsrat muss nicht wie bei den Ausschüssen ein Abbild des Gemeinderats darstellen. Gestern war dies wohl besonders einer Person nicht klar, die lautstark ihrem Unmut Luft verschaffte. Dieses Verhalten erklärt sehr gut, wieso der Wiesseer Gemeinderat so negativ gesehen wird.

Mehr zu der Sitzung: hier und hier.

Seniorenbeauftragte

Im Oktober bin ich gestartet mit dem Beitrag im “Wiessee im Blick”:

Neue Seniorenbeauftragte in Bad Wiessee

Das Ehrenamt der Seniorenbeauftragten in Bad Wiessee wurde von Frau Beate Meister übernommen. Frau Meister, die seit März Gemeinderätin in Bad Wiessee ist, hat es sich unter dem Motto „Bürger helfen Bürger“ zur Aufgabe gemacht den Senioren in unserer Gemeinde unbürokratisch mit Rat und Tat zur Seite zu stehen.

„Als Wiesseer Bürgerin biete ich unseren älteren Menschen meine persönliche Hilfe an. Dazu können Sie mich gerne anrufen. Bei Bedarf ist ein Treffen im Rathaus möglich oder auf Wunsch komme ich zu Ihnen nach Hause. Diskrektion ist von meiner Seite selbstverständlich.

Für alle älteren aktiven Bürger kann unser Seniorenstüberl am Dourdanplatz zu einem erweiterten Begegnungszentrum werden, um es für vielfältige unterhaltsame Freizeitangebote zu nutzt. Hierzu suche ich noch freiwillige Seniorinnen und Senioren. Ich freue mich über jedes Gespräch, denn es ist mir eine Herzensangelegenheit für unsere Wiesseer Bürger direkt da zu sein.“

So konnte zum Beispiel im Fall eines alleinstehenden schwer erkrankten Mannes geholfen werden. Der Wiesseer Senior lag in einem Münchner Krankenhaus und hatte nicht geregelt, wer sich während des Krankenhausaufenthalts um die Bezahlung seiner Rechnungen kümmert. Mit seinem Einverständnis wurde ein rechtlicher Betreuer beantragt und eingesetzt.

Kontakt zur Seniorenbeauftragten Beate Meister:

Telefon:  08022.704771
E-mail:  senioren@beatemeister.de

16. März 2014 Kommunalwahl

Wer erinnert sich noch?
Genau vor einem Jahr haben sich die Einwohner von Bad Wiessee für Ihre politische Vertretung entschieden. Im Prinzip bleibt alles beim “Alten”. Die Mehrheit bildet der Wiesseer Block mit der SPD. Und der Rest? Die CSU versucht kritisch zu sein, ist aber oft nur dagegen, wie das Grüppchen um ranBW (Bürgerliste). Ich arbeite eigenständig und schaue mir alles genau an. Außerdem lerne ich viel über die Dinge, die eine Gemeinde beschäftigt. Sehr spannend finde ich auch andere Gemeinden, den die haben oft die gleichen Probleme wie wir, obwohl sie oft weit entfernt liegen.